Sitzung
StR/063/2009
Mandant
Stadt Röthenbach a.d. Pegnitz
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
24.09.2009
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 30.07.2009 gem. § 32 Abs. 6 GeschO-Stadtrat
 
Ö 2
Vorstellung von Anträgen der Stadtratsfraktionen:
 
Ö 2.1
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 27.07.2009, eingegangen bei der Stadt am 28.07.2009 auf Bebauung des freien Innenstadtareals an der Rückersdorfer Str. (Marktplatz/Luitpoldplatz) durch die Stadt Röthenbach als Bauherr und damit verbundene Unterbringung verschiedener städt. Einrichtungen wie Mehrgenerationenhaus, Kulturamt, Bürgerbüro, Stadtbibliothek
 
Ö 2.2
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.07.2009, eingegangen bei der Stadt am 28.07.2009 auf Anschaffung von zwei weiteren mobilen Klassenzimmerausstattungen für die Forstersbergschule
 
Ö 3
Behandlung von Anträgen der Stadtratsfraktionen:
 
Ö 3.1
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.06.2009, eingegangen bei der Stadt am 23.06.2009 auf die Einarbeitung von Fördermöglichkeiten der Europäischen Union für Kommunen
 
Ö 3.2
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 24.06.2009, eingegangen bei der Stadt am 25.06.2009 auf Überarbeitung des Konzeptes des Gewerbetages
 
Ö 3.3
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 24.06.2009, eingegangen bei der Stadt am 25.06.2009 auf Einrichtung gemeinsamer Präsentationsstände für Röthenbacher Gewerbe-, Handwerks- und Dienstleistungsbetriebe sowie Freiberufler im Rahmen der Ausbildungsplatzbörse
 
Ö 4
Bekanntgabe der Plangenehmigung für die Anpassung der S-Bahn-Stationen Röthenbach, Steinberg und Seespitze im Zuge der Verlängerung der Linie 1 bis Hartmannshof und Aussprache über Rechtsmittel
 
Ö 5
Evtl. Änderung der Behandlung der Anträge der im Stadtrat vertretenen Fraktionen und damit verbundene Überarbeitung des § 24 Abs. 1 Satz 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates (GeschO-Stadtrat)

Vorlage: 0135/2009-HA

 
Ö 6
Nachträgliche Genehmigung von Möbeln wegen Erweiterung des Kinderhorts Seespitze und Bereitstellung von Mitteln im Nachtragshaushalt

Vorlage: 0136/2009-HA

 
Ö 7
Intensivierung der Elternarbeit u.a. in Kindertagesstätten

Vorlage: 0132/2009-HA

 
Ö 8
Verschiedenes
 
Ö 8.1
Evtl. Anschaffung von Babybadetüchern als Geschenk bei Geburten
 
Ö 8.2
Bekanntgabe - Schwimmunterricht für Kinder der Forstersbergschule im Hallenbad ab Oktober 2009, Bereitstellung von Mitteln im Nachtragshaushalt für die Beförderung der Kinder
 
Ö 8.3
Prüfung der Barrierefreiheit städtischer Gebäude
 
Ö 8.4
Baubeginn des Lebensmittelmarktes Lidl im Baugebiet Renzenhofer Straße
 
Ö 8.5
Energieausweise für öffentliche Gebäude im Stadtgebiet Röthenbach a.d.Pegnitz
 
Ö 8.6
Vorzeitiger Aushang von Wahlplakaten anlässlich der Bundestagswahl
 
Ö 8.7
Fußgängersteg Blechhaid/Grabenstraße, verübergehende Sperrung
 
Ö 8.8
Verkehrsregelung in Höhe der Postfiliale - Ausfahrt Breite Straße/Rückersdorfer Str.
 
Ö 8.9
Sandabbau am Birkensee
 
Ö 8.10
Erweiterung der Realschulturnhalle und Sanierung der Turnhalle der Seespitzschule, Sachstand