Sitzung
StR/063/2009
Mandant
Stadt Röthenbach a.d. Pegnitz
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
24.09.2009
Zeit
19:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 30.07.2009 gem. § 32 Abs. 6 GeschO-Stadtrat | ||
Ö 2 | Vorstellung von Anträgen der Stadtratsfraktionen: | ||
Ö 2.1 | Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 27.07.2009, eingegangen bei der Stadt am 28.07.2009 auf Bebauung des freien Innenstadtareals an der Rückersdorfer Str. (Marktplatz/Luitpoldplatz) durch die Stadt Röthenbach als Bauherr und damit verbundene Unterbringung verschiedener städt. Einrichtungen wie Mehrgenerationenhaus, Kulturamt, Bürgerbüro, Stadtbibliothek | ||
Ö 2.2 | Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.07.2009, eingegangen bei der Stadt am 28.07.2009 auf Anschaffung von zwei weiteren mobilen Klassenzimmerausstattungen für die Forstersbergschule | ||
Ö 3 | Behandlung von Anträgen der Stadtratsfraktionen: | ||
Ö 3.1 | Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.06.2009, eingegangen bei der Stadt am 23.06.2009 auf die Einarbeitung von Fördermöglichkeiten der Europäischen Union für Kommunen | ||
Ö 3.2 | Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 24.06.2009, eingegangen bei der Stadt am 25.06.2009 auf Überarbeitung des Konzeptes des Gewerbetages | ||
Ö 3.3 | Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 24.06.2009, eingegangen bei der Stadt am 25.06.2009 auf Einrichtung gemeinsamer Präsentationsstände für Röthenbacher Gewerbe-, Handwerks- und Dienstleistungsbetriebe sowie Freiberufler im Rahmen der Ausbildungsplatzbörse | ||
Ö 4 | Bekanntgabe der Plangenehmigung für die Anpassung der S-Bahn-Stationen Röthenbach, Steinberg und Seespitze im Zuge der Verlängerung der Linie 1 bis Hartmannshof und Aussprache über Rechtsmittel | ||
Ö 5 | Evtl. Änderung der Behandlung der Anträge der im Stadtrat vertretenen Fraktionen und damit verbundene Überarbeitung des § 24 Abs. 1 Satz 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates (GeschO-Stadtrat)
Vorlage: 0135/2009-HA | ||
Ö 6 | Nachträgliche Genehmigung von Möbeln wegen Erweiterung des Kinderhorts Seespitze und Bereitstellung von Mitteln im Nachtragshaushalt
Vorlage: 0136/2009-HA | ||
Ö 7 | Intensivierung der Elternarbeit u.a. in Kindertagesstätten
Vorlage: 0132/2009-HA | ||
Ö 8 | Verschiedenes | ||
Ö 8.1 | Evtl. Anschaffung von Babybadetüchern als Geschenk bei Geburten | ||
Ö 8.2 | Bekanntgabe - Schwimmunterricht für Kinder der Forstersbergschule im Hallenbad ab Oktober 2009, Bereitstellung von Mitteln im Nachtragshaushalt für die Beförderung der Kinder | ||
Ö 8.3 | Prüfung der Barrierefreiheit städtischer Gebäude | ||
Ö 8.4 | Baubeginn des Lebensmittelmarktes Lidl im Baugebiet Renzenhofer Straße | ||
Ö 8.5 | Energieausweise für öffentliche Gebäude im Stadtgebiet Röthenbach a.d.Pegnitz | ||
Ö 8.6 | Vorzeitiger Aushang von Wahlplakaten anlässlich der Bundestagswahl | ||
Ö 8.7 | Fußgängersteg Blechhaid/Grabenstraße, verübergehende Sperrung | ||
Ö 8.8 | Verkehrsregelung in Höhe der Postfiliale - Ausfahrt Breite Straße/Rückersdorfer Str. | ||
Ö 8.9 | Sandabbau am Birkensee | ||
Ö 8.10 | Erweiterung der Realschulturnhalle und Sanierung der Turnhalle der Seespitzschule, Sachstand |