Sitzung
StR/080/2010
Mandant
Stadt Röthenbach a.d. Pegnitz
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
23.09.2010
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Vorstellung des neuen Wirtschaftsförderers Bastian Streitberger

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 29.07.2010 gem. § 32 Abs. 6 GeschO-Stadtrat

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3
Neuabschluss der Konzessionsverträge für Strom, Gas und Wasser, hier: Beendigung der Altverträge

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 4
Beratung und evtl. Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.07.2010, eingegangen bei der Stadt am 29.07.2010 auf Erstellung eines Verkehrskonzeptes für die Ortseinfahrt Renzenhofer Straße - Lidl Markt - Einfahrt Werner-von-Siemens-Allee

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 5
Beratung und evtl. Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.07.2010, eingegangen bei der Stadt am 29.07.2010 auf Errichtung eines Wasserkraftwerkes durch die Stadtwerke Röthenbach

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 6
Beratung und evtl. Beschlussfassung über den Antrag der Behindertenbeauftragten des Stadtrates vom 01.06.2010, eingegangen bei der Stadt am 09.06.2010 bezüglich der künftigen Nutzung der Gaststätte "Ratsstuben"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 21

 
Ö 7
Nachtrag: 12.10.2010
Generalsanierung der Seespitzschule, hier: Vorstellung und Genehmigung der Entwurfsplanung und Beschlussfassung über die Beantragung von Zuwendungen nach Art. 10 FAG

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8
Verschiedenes

Beschluss: beschlossen

 
Ö 8.1
Vergabe des Gewerk Küche zur Errichtung einer intergrativen Kindertageseinrichtung in der Seespitzschule, Erlenplatz 10

Beschluss: beschlossen

 
Ö 8.2
Hinweisschild an der Lichtzeichensignalanlage Erlenplatz (Seespitzschule) und Grünphase

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.3
Vergabe des Gewerk Küche zur Erweiterung und Sanierung Kinderhort - Bauteil Süd Seespitzschule, Erlenplatz 10

Beschluss: beschlossen

 
Ö 8.4
Sanierung Seespitzturnhalle, Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.5
Getrennte Abwassergebühr, Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.6
Städtebauförderprogramm, Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.7
Friedhof Baukonzept, Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen