Sitzung
StR/006/2011
Mandant
Stadt Röthenbach a.d. Pegnitz
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
12.05.2011
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung von Niederschriften öffentlicher Sitzungen des Stadtrates gem. § 32 Abs. 6 GeschO-Stadtrat

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 2
Antrag der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen auf Erlass einer Inforationsfreiheitssatzung, vorberaten in der Sitzung des Stadtrates vom 21./22.03.2011 und in der Sitzung des Hauptausschusses vom 05.05.2011

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

Vorlage: 0029/2011-HA

 
Ö 3
Beratung und evtl. Beschlussfassung über den Antrag der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen vom 12.04.2011, eingegangen bei der Stadt am 13.04.2011 auf Erstellung eines Radwegekonzepts unter Bürgerbeteiligung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 4
Beratung und evtl. Beschlussfassung über den Antrag von Stadtrat Hans-Carl Rathjen vom 30.03.2011, eingegangen bei der Stadt per Email am 09.04.2011 auf Verabschiedung einer Resolution "Abschalten: Atomausstieg jetzt" nach dem in der Beratungsunterlage beigefügtem Entwurf

Beschluss: beschlossen

 
Ö 5
Weitergewährung von Haushaltsmitteln zum Zwecke der Integrationsarbeit

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

Vorlage: 0023/2011-HA

 
Ö 6
Ergänzende Bedarfsfeststellung - Bedarf an zusätzlichen Hortplätzen, Schuljahr 2011/2012

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 7
Evtl. Verzicht auf die Erhebung von Eintrittsgeldern beim "18. Rockin `Röthenbach Open-Air-Festival" am 02.06.2011

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 8
Verschiedenes
 
Ö 8.1
Antrag auf Sondersitzung zum Thema Marktplatz

Beschluss: beschlossen

 
Ö 8.2
Personalangelegenheiten, Versetzung von Rektorin Altaner

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.3
Begehung des Wanderlehrpfades innerhalb des P-Seminars des Geschwister-Scholl-Gymnasiums
 
Ö 8.4
Parksituation Alter Kirchenweg 10

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.5
Bau eines öffentlichen Weges in der Renzenhofer Straße - Höhe Ella-Conradty-Straße