Stadtrat - 11.10.2018 - 19:30 Uhr


Sitzung
StR/015/2018
Mandant
Stadt Röthenbach a.d. Pegnitz
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
11.10.2018
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 21.06.2018 gem. § 32 Abs. 6 GeschO-Stadtrat

Beschluss: beschlossen

 
Ö 2

Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 09.08.2018 zum Thema "Trinkwasserqualität in Röthenbach"

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3

Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 08.08.2018, eingegangen bei der Stadt am 09.08.2018 zum Thema "Neuanschaffung eines Stadtbusses"

Beschluss: beschlossen

 
Ö 4

Information und mögliche Beschlussfassung zum Eintritt in das Förderprogramm für Glasfaseranschlüsse und WLAN in öffentlichen Schulen (Glasfaser/WLAN-Richtlinie GWLANR)

Beschluss: beschlossen

 
Ö 5

Sachstandsbericht zum geförderten Breitbandausbau in den Röthenbacher Ortsteilen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6

Umbenennung des Luitpoldplatzes im nördlichen Bereich ("Neue Mitte") in Hubert-Munkert-Platz

 
Ö 7

Brandschutzmaßnahmen Kinderhort am Forstersberg;
Billigung der Planung, Zuwendungsantrag

Beschluss: beschlossen

 
Ö 8

Schulschwimmbad Röthenbach a.d.Pegnitz; vertragliche Vereinbarungen

Beschluss: beschlossen

 
Ö 9

Ermächtigung des Ersten Bürgermeisters oder seines Vertreters im Amt zur Abgabe von Erklärungen gegenüber Notaren und dem Grundbuchamt bei Löschungen, Pfandfreigaben, Rangrücktritten, Pfandunterstellungen sowie Anträgen auf Eintragung von Rechten anGrundstücken Dritter

Beschluss: beschlossen

 
Ö 10

Umbau Ratsstuben zu EWO; Vergabe der Metallbauarbeiten - Systemtrennwände

Beschluss: beschlossen

 
Ö 11

Gemeindegrenzänderung zwischen den Städten Lauf und Röthenbach wegen Verlegung des Grenzbaches "Hüttenbach" anlässlich des Neubaus eines Geh- und Radweges entlang der Kreisstraße LAU 19 vom Kreisverkehr Himmelgarten bis Lauf-Schönberg

Beschluss: beschlossen

 
Ö 12

Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend, Kultur; Projektaufruf 2018; Schulschwimmbad Röthenbach a.d.Pegnitz

Beschluss: beschlossen

 
Ö 13

Genehmigung einer Dienstbarkeitsbestellung für ein Gehrecht zugunsten der Stadt Röthenbach (Allgemeinheit) an dem Grundstück Fl.Nr. 620/2 Gemarkung Röthenbach a.d.Pegnitz, Werner-von-Siemens-Allee 36 (Karl-Heller-Stift)

Beschluss: beschlossen

 
Ö 14

Verschiedenes

 
Ö 15

Beitritt zum Landschaftspflegeverband

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.1

Querungshilfe für die Anwohner des Karl-Heller-Stift in der Werner-von-Siemens-Allee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.2

Nachfrage zur Sitzung des VHS-Kuratoriums

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.3

Fahrradständer für Haimendorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15.4

Erneuerung der Tempo30- und Schulwegsmarkierungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen