Stadtrat - 30.06.2020 - 18:00 Uhr


Sitzung
StR/009/2020
Mandant
Stadt Röthenbach a.d. Pegnitz
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Karl-Diehl-Halle
Datum
30.06.2020
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Genehmigung der Niederschriften der öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 23.04.2020 und 07.05.2020 gem. § 33 Abs. 6 GeschO-Stadtrat

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 2

Sachstandsbericht zu den Auswirkungen der Corona-Krise auf den städtischen Haushalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.05.2020, Einrichtung einer Medienpauschale i.H.v. 50€ monatlich als Entschädigung der Sitzungsunterlagen

Beschluss: beschlossen

 
Ö 4

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 05.05.2020, eingegangen bei der Stadt am 08.05.2020, Bericht über den aktuellen Sachstand Gewerbegebiet Mühllach III

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.05.2020, eingegangen bei der Stadt am 13.05.2020, Sondernutzungssatzung für Aussenbestuhlung in der Gastronomie

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 6

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.05.2020, eingegangen bei der Stadt am 13.05.2020, Angebot an digitalen Verwaltungsleistungen erhöhen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.06.2020, eingegangen bei der Stadt am 04.06.2020, E-Mobilität in Röthenbach voranbringen

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 8

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.06.2020, eingegangen bei der Stadt am 04.06.2020, Anbringung des Überholverbotskennzeichen "Zweiradfahrer"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.06.2020, eingegangen bei der Stadt am 04.06.2020, Kommunale Mitarbeiter qualifizieren und fortbilden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.06.2020, eingegangen bei der Stadt am 04.06.2020, Stationäre Blitzer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 27.05.2020, eingegangen bei der Stadt am 09.06.2020, Maßnahmen für sichere Schulwege in Röthenbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12

Antrag der FW-Stadtratsfraktion vom 09.06.2020, eingegangen bei der Stadt am 16.06.2020, Prüfen von Leerständen und Freiflächen für evtl. Wohnraumnutzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 13

Antrag der FW-Stadtratsfraktion vom 09.06.2020, eingegangen bei der Stadt am 16.06.2020, Bedarfsermittlung für stationäre und ambulante Hospizplätze in Röthenbach

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 14

Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 10.06.2020, eingegangen bei der Stadt am 22.06.2020, 365-EUR-Ticket für Röthenbach

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 15

Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 der Stadt Röthenbach a.d.Pegnitz (Art. 103 Abs. 1 u. 2 GO); Feststellung und Entlastung (Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO)

Beschluss: beschlossen

 
Ö 16

Beratung und ggf. Befreiung von der Wiederbesetzungssperre für im Jahr 2020 frei werdende Stellen in der Finanzverwaltung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 17

Förderprogramm Glasfaser für Rathäuser: Ergebnis der Ausschreibung und Auftragsvergabe

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 18

Kindertagesstätten; Notbetreuung in den Sommerferien, Augustbeträge

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 19

Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Rückersdorfer Straße" für das Grundstück Fl.Nr. 101/36 Gemarkung Röthenbach a.d.Pegnitz an der Friedhofstraße;
Aufstellungsbeschluss und Billigung eines Vorentwurfs

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 20

Erlass einer Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 BauGB für das Grundstück Fl.Nr. 459/10 Gemarkung Haimendorf an der Finkengasse

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 21

Benennung eines Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 22

Bestätigung des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Haimendorf

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 23

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 34 "Renzenhof-Ost" für eine Wohnbebauung auf den Grundstücken Fl.Nrn. 614/2 und 616/21 Gemarkung Haimendorf nördlich der Altdorfer Straße zwischen Lerchenweg und Schwalbenweg;
Entwurfsbilligung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 24

Beschaffung einer neuen Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr Röthenbach a.d.Pegnitz; Auftragsvergabe

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 25

Verschiedenes