Sitzung
StR/009/2020
Mandant
Stadt Röthenbach a.d. Pegnitz
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Karl-Diehl-Halle
Datum
30.06.2020
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschriften der öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 23.04.2020 und 07.05.2020 gem. § 33 Abs. 6 GeschO-Stadtrat

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 2
Sachstandsbericht zu den Auswirkungen der Corona-Krise auf den städtischen Haushalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 014/2020-KAE

 
Ö 3
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.05.2020, Einrichtung einer Medienpauschale i.H.v. 50€ monatlich als Entschädigung der Sitzungsunterlagen

Beschluss: beschlossen

Vorlage: 037/2020-HA

 
Ö 4
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 05.05.2020, eingegangen bei der Stadt am 08.05.2020, Bericht über den aktuellen Sachstand Gewerbegebiet Mühllach III

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 043/2020-BA

 
Ö 5
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.05.2020, eingegangen bei der Stadt am 13.05.2020, Sondernutzungssatzung für Aussenbestuhlung in der Gastronomie

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 6
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.05.2020, eingegangen bei der Stadt am 13.05.2020, Angebot an digitalen Verwaltungsleistungen erhöhen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.06.2020, eingegangen bei der Stadt am 04.06.2020, E-Mobilität in Röthenbach voranbringen

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 8
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.06.2020, eingegangen bei der Stadt am 04.06.2020, Anbringung des Überholverbotskennzeichen "Zweiradfahrer"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.06.2020, eingegangen bei der Stadt am 04.06.2020, Kommunale Mitarbeiter qualifizieren und fortbilden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.06.2020, eingegangen bei der Stadt am 04.06.2020, Stationäre Blitzer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 27.05.2020, eingegangen bei der Stadt am 09.06.2020, Maßnahmen für sichere Schulwege in Röthenbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Antrag der FW-Stadtratsfraktion vom 09.06.2020, eingegangen bei der Stadt am 16.06.2020, Prüfen von Leerständen und Freiflächen für evtl. Wohnraumnutzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 13
Antrag der FW-Stadtratsfraktion vom 09.06.2020, eingegangen bei der Stadt am 16.06.2020, Bedarfsermittlung für stationäre und ambulante Hospizplätze in Röthenbach

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 14
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 10.06.2020, eingegangen bei der Stadt am 22.06.2020, 365-EUR-Ticket für Röthenbach

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 15
Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 der Stadt Röthenbach a.d.Pegnitz (Art. 103 Abs. 1 u. 2 GO); Feststellung und Entlastung (Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO)

Beschluss: beschlossen

Vorlage: 005/2020-KAE

 
Ö 16
Beratung und ggf. Befreiung von der Wiederbesetzungssperre für im Jahr 2020 frei werdende Stellen in der Finanzverwaltung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

Vorlage: 028/2020-HA

 
Ö 17
Förderprogramm Glasfaser für Rathäuser: Ergebnis der Ausschreibung und Auftragsvergabe

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

Vorlage: 025/2020-HA

 
Ö 18
Kindertagesstätten; Notbetreuung in den Sommerferien, Augustbeträge

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 19
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Rückersdorfer Straße" für das Grundstück Fl.Nr. 101/36 Gemarkung Röthenbach a.d.Pegnitz an der Friedhofstraße;
Aufstellungsbeschluss und Billigung eines Vorentwurfs

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

Vorlage: 046/2020-BA

 
Ö 20
Erlass einer Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 BauGB für das Grundstück Fl.Nr. 459/10 Gemarkung Haimendorf an der Finkengasse

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

Vorlage: 047/2020-BA

 
Ö 21
Benennung eines Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

Vorlage: 032/2020-HA

 
Ö 22
Bestätigung des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Haimendorf

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

Vorlage: 002/2020-OA

 
Ö 23
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 34 "Renzenhof-Ost" für eine Wohnbebauung auf den Grundstücken Fl.Nrn. 614/2 und 616/21 Gemarkung Haimendorf nördlich der Altdorfer Straße zwischen Lerchenweg und Schwalbenweg;
Entwurfsbilligung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

Vorlage: 036/2020-BA

 
Ö 24
Beschaffung einer neuen Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr Röthenbach a.d.Pegnitz; Auftragsvergabe

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

Vorlage: 015/2020-KAE

 
Ö 25
Verschiedenes