Sitzung
StR/010/2020
Mandant
Stadt Röthenbach a.d. Pegnitz
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Karl-Diehl-Halle
Datum
22.07.2020
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ferienausschusses vom 04.06.2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 24

 
Ö 2
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.06.2020, eingegangen bei der Stadt am 26.06.2020, Einrichtung von Bewohnerparkzonen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 27.06.2020, eingegangen bei der Stadt am 30.06.2020, Gewerbeflächen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6, Enthaltungen: 22

 
Ö 4
Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Adolph Kolping
(Antrag der Kolpingsfamilie vom 02.03.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 059/2020-BA

 
Ö 5
Abwicklung des Haushaltsplanes 2019; Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Art. 66 Abs. 1 GO)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 24

Vorlage: 011/2020-KAE

 
Ö 6
Förderprogramm "Digitales Rathaus"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 24

Vorlage: 047/2020-HA

 
Ö 7
KiTa-Beiträge; taggenaue Abrechnung des Corona-Zeitraums

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 24

Vorlage: 045/2020-HA

 
Ö 8
Bauhof, Ersatzbeschaffung für Boki-Mobil

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 24

Vorlage: 058/2020-BA

 
Ö 9
Verschiedenes
 
Ö 9.1
Nachfrage zu Wochenmarkt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.2
Nachfrage zur baulichen Abnahme der Neuen Mitte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.3
Aushubarbeiten südl. der Bahnlinie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.4
Unerledigte Punkte aus versch. Sitzungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.5
Anregung zur Bürgerbroschüre

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.6
Nachfrage zu Feuerwehrzufahrt an der Baustelle Daimlerstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.7
Nachfrage zur Kehrmaschine

Beschluss: zur Kenntnis genommen