Stadtrat - 22.07.2020 - 18:00 Uhr


Sitzung
StR/010/2020
Mandant
Stadt Röthenbach a.d. Pegnitz
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Karl-Diehl-Halle
Datum
22.07.2020
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ferienausschusses vom 04.06.2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 24

 
Ö 2

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.06.2020, eingegangen bei der Stadt am 26.06.2020, Einrichtung von Bewohnerparkzonen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 27.06.2020, eingegangen bei der Stadt am 30.06.2020, Gewerbeflächen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6, Enthaltungen: 22

 
Ö 4

Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Adolph Kolping
(Antrag der Kolpingsfamilie vom 02.03.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5

Abwicklung des Haushaltsplanes 2019; Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Art. 66 Abs. 1 GO)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 24

 
Ö 6

Förderprogramm "Digitales Rathaus"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 24

 
Ö 7

KiTa-Beiträge; taggenaue Abrechnung des Corona-Zeitraums

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 24

 
Ö 8

Bauhof, Ersatzbeschaffung für Boki-Mobil

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 24

 
Ö 9

Verschiedenes

 
Ö 9.1

Nachfrage zu Wochenmarkt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.2

Nachfrage zur baulichen Abnahme der Neuen Mitte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.3

Aushubarbeiten südl. der Bahnlinie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.4

Unerledigte Punkte aus versch. Sitzungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.5

Anregung zur Bürgerbroschüre

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.6

Nachfrage zu Feuerwehrzufahrt an der Baustelle Daimlerstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.7

Nachfrage zur Kehrmaschine

Beschluss: zur Kenntnis genommen