Stadtrat - 30.06.2022 - 18:30-20:00 Uhr


Sitzung
StR/007/2022
Mandant
Stadt Röthenbach a.d. Pegnitz
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Karl-Diehl-Halle
Datum
30.06.2022
Zeit
18:30-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 19.05.2022 gem. § 33 Abs. 6 GeschO-Stadtrat

 
Ö 2

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.05.2022, eingegangen bei der Stadt am 12.05.2022, Einführung eines Jobtickets im VGN-Verbund

 
Ö 3

Strukturreform der Bayerischen Volkshochschulen und Unterstützung des Bayerischen Volkshochschulverbandes durch das Strukturförderprogramm;
Evtl. Beitritt der Volkshochschule Röthenbach a.d.Pegnitz zum Zweckverband Volkshochschule Unteres Pegnitztal

 
Ö 4

Vorhabengezogener Bebauungsplan Nr. 37 „Kindertagesstätte Pegnitzgrund“ und 2. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren;
Behandlung der Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 bzw. 4 Abs. 1BauGB
(BAS 31.05.2022, TOP 7 ö.)

 
Ö 5

Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens für die Ausweisung eines Gewerbegebietes auf den Grundstücken Fl.Nrn. 210/2, 299/3 sowie Teilflächen aus Fl.Nrn. 301, 420 und 420/3 Gemarkung Röthenbach a.d.Pegnitz im südlichen Anschluss an das Gewerbegebiet an der Fischbachstraße

 
Ö 6

Sanierungsgebiete "Rückersdorfer Straße - Friedrichsplatz" und "Grabenstraße - Am Bahndamm - Friedenstraße";
Bericht über die Anwendung des Kommunalen Förderprogramms und der Gestaltungsrichtlinien und Aussprache über die evtl. Ausdehnung auf die neu festgesetzten Sanierungsbereiche

 
Ö 7

Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes; Konkrete Bedarfsfeststellung und Anerkennung für die Kindertagesstätte im Pegnitzgrund

 
Ö 8

Verschiedenes

 
Ö 8.1

30er Zone Goethestrasse/Ortsstrasse

 
Ö 8.2

Freies Wochenende im Freibad für Hilfsorganisationen

 
Ö 8.3

Neue Mitte feste Bänke als Ablageort