Sitzung
StR/044/2008
Mandant
Stadt Röthenbach a.d. Pegnitz
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
06.05.2008
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Vereidigung der neugewählten Mitglieder des Stadtrates und der Ortsausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3
Wahl des/der weiteren Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Vereidigung des/der weiteren Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Anträge der FWG Stadtratsfraktion vom 25.04.2008, eingegangen bei der Stadt am 28.04.2008
 
Ö 5.1
Antrag der FWG Stadtratsfraktion vom 25.04.2008, eingegangen bei der Stadt am 28.04.2008 wegen a) Änderung des § 32 und des § 34 des Entwurfs der Geschäftsordnung für den Stadtrat (Internetveröffentlichung, Bekanntmachung von Satzungen)

Beschluss: beschlossen

Vorlage: 0052/2008-HA

 
Ö 5.2
Antrag der FWG Stadtratsfraktion vom 25.04.2008, eingegangen bei der Stadt am 28.04.2008, redaktionelle Änderungen "Gemeinde" / "Stadt"

Beschluss: beschlossen

Vorlage: 0053/2008-HA

 
Ö 5.3
Antrag der FWG Stadtratsfraktion vom 25.04.2008, eingegangen bei der Stadt am 28.04.2008, textliche Anpassung des § 33 der Geschäftsordnung für den Stadtrat

Beschluss: Antrag zurückgezogen

Vorlage: 0054/2008-HA

 
Ö 5.4
Antrag der FWG Stadtratsfraktion vom 25.04.2008, eingegangen bei der Stadt am 28.04.2008, Sitzungskalender

Beschluss: beschlossen

Vorlage: 0055/2008-HA

 
Ö 5.5
Antrag der FWG Stadtratsfraktion vom 25.04.2008, eingegangen bei der Stadt am 28.04.2008, Niederschriften

Vorlage: 0057/2008-HA

 
Ö 5.6
Antrag der FWG Stadtratsfraktion vom 25.04.2008, eingegangen bei der Stadt am 28.04.2008, Jugendforum

Beschluss: Antrag zurückgezogen

Vorlage: 0056/2008-HA

 
Ö 6
Erlass einer Geschäftsordnung für den Stadtrat

Beschluss: beschlossen

 
Ö 7
Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Beschluss: beschlossen

 
Ö 8
Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates, hier: Bestellung von Mitgliedern und Vertretern für die Ausschüsse nach der Geschäftsordnung für den Stadtrat i.V.m. der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 9
Benennung von Vertretern der Stadt Röthenbach a.d.Pegnitz für verschiedene weitere Gremien

Beschluss: beschlossen

 
Ö 10
Bestellung des Ersten Bürgermeisters Günther Steinbauer zum sog. "Eheschließungsstandesbeamten" für den Standesamtsbezirk Röthenbach a.d.Pegnitz

Beschluss: beschlossen

 
Ö 11
Erlass einer neuen Gebührensatzung für das Freibad der Stadt Röthenbach a.d.Pegnitz

Vorlage: 0058/2008-HA

 
Ö 12
Ersatzbeschaffung eines Lkws mit Ladekran für den städtischen Bauhof

Vorlage: 0100/2008-BA

 
Ö 13
Vergabe der Arbeiten für die Sanierung des Treppenturmes Goethestraße

Vorlage: 0108/2008-BA

 
Ö 14
Verschiedenes
 
Ö 14.1
Bildungsbarometer - Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 05.05.2008 sowie der FWG-Stadtratsfraktion vom 06.06.2008

Beschluss: beschlossen

 
Ö 14.2
Reform des Personenstandsgesetzes, Anpassung der EDV im Standesamt

Beschluss: beschlossen

 
Ö 14.3
Postfiliale in Röthenbach a.d.Pegnitz

Beschluss: zur Kenntnis genommen