Sitzung
StR/061/2009
Mandant
Stadt Röthenbach a.d. Pegnitz
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
25.06.2009
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
KA Röthenbach, Weitergehende Schlammbehandlung, Vergabe der Arbeiten für die VE 2010 "Roh- und Ausbauarbeiten"

Vorlage: 0220/2009-BA

 
Ö 2
KA Röthenbach, Weitergehende Schlammbehandlung, Vergabe der Arbeiten für die VE 4141 "Solare Schlammtrocknung"

Vorlage: 0219/2009-BA

 
Ö 3
KA Röthenbach, Weitergehende Schlammbehandlung, Vergabe der Arbeiten für die VE 4140 "Schlammentwässerung"

Vorlage: 0218/2009-BA

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 28.05.2009 gem. § 32 Abs. 6 der GeschO-Stadtrat

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 5
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 25.05.2009, eingegangen bei der Stadt am 28.05.2009, auf Schaffung eines barrierefreien Zugangs zur Stadtbibliothek im Geschwister-Scholl-Schulzentrum

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 6
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 28.05.2009, eingegangen bei der Stadt am 28.05.2009 auf Vorstellung der Stadt Röthenbach als Gewerbestandort auf der Homepage von www.sisby.de

Beschluss: Antrag zurückgezogen

 
Ö 7
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 19.05.2009, eingegangen bei der Stadt am 20.05.2009 auf Herbeiführung einer Gesprächsrunde mit der Polizei wegen der Kriminalstatistik 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 28.05.2009, eingegangen bei der Stadt am 28.05.2009 auf Einsatz von Mitteln aus dem Programm "Energieeffizient Sanieren - Kommunen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Bildung von Haushaltseinnahme-/Ausgaberesten des Jahres 2008 im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt und deren Übertragung auf das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 9

 
Ö 10
Jahresrechnung 2008, Löschung von Haushaltsresten (HER und HAR)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 11
Abwicklung des Haushaltsplanes 2008, hier: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben (Art. 66 Abs. 1 GO)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 12
1, Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 "Renzenhofer Straße" für ein Sondergebiet Einzelhandel, Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2

Vorlage: 0227/2009-BA

 
Ö 13
Vergabe der Arbeiten zur Sanierung der Wiesenstraße, Teil II

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

Vorlage: 0225/2009-BA

 
Ö 14
Ersatzbeschaffung eines Bauhoffahrzeuges mit Winterdienstausrüstung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

Vorlage: 0224/2009-BA

 
Ö 15
Vergabe von Gewerken der Brandschutzmaßnahmen Seespitzschule, a) Zustimmung zur Maßnahmenvereinbarung über die förderrechtliche Unbedenklichkeit b) Baumeisterarbeiten c) Metallbauarbeiten d) Putz- und Stuckarbeiten (Wärmedämmung) e) Schreinerarbeiten f) Stahlbau (Fluchttreppen)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

Vorlage: 0223/2009-BA

 
Ö 16
Verschiedenes
 
Ö 16.1
Zeitenpläne

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16.2
Fördermittel für Bahnsteige

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16.3
Contracting, Auswirkung von Energiesparmaßnahmen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 16.4
Neubaugebiet Renzenhofer Straße, Haftung für Schäden während der Bebauung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16.5
Ferienschließzeiten der Kindertagesstätten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16.6
Einsatz des Sicherheitsdienstes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16.7
Streik in KiTa Steinberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen