Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | KA Röthenbach, Weitergehende Schlammbehandlung, Vergabe der Arbeiten für die VE 2010 "Roh- und Ausbauarbeiten"
Vorlage: 0220/2009-BA | ||
Ö 2 | KA Röthenbach, Weitergehende Schlammbehandlung, Vergabe der Arbeiten für die VE 4141 "Solare Schlammtrocknung"
Vorlage: 0219/2009-BA | ||
Ö 3 | KA Röthenbach, Weitergehende Schlammbehandlung, Vergabe der Arbeiten für die VE 4140 "Schlammentwässerung"
Vorlage: 0218/2009-BA | ||
Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 28.05.2009 gem. § 32 Abs. 6 der GeschO-Stadtrat
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0 | ||
Ö 5 | Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 25.05.2009, eingegangen bei der Stadt am 28.05.2009, auf Schaffung eines barrierefreien Zugangs zur Stadtbibliothek im Geschwister-Scholl-Schulzentrum
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0 | ||
Ö 6 | Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 28.05.2009, eingegangen bei der Stadt am 28.05.2009 auf Vorstellung der Stadt Röthenbach als Gewerbestandort auf der Homepage von www.sisby.de
Beschluss: Antrag zurückgezogen | ||
Ö 7 | Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 19.05.2009, eingegangen bei der Stadt am 20.05.2009 auf Herbeiführung einer Gesprächsrunde mit der Polizei wegen der Kriminalstatistik 2008
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 8 | Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 28.05.2009, eingegangen bei der Stadt am 28.05.2009 auf Einsatz von Mitteln aus dem Programm "Energieeffizient Sanieren - Kommunen"
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 9 | Bildung von Haushaltseinnahme-/Ausgaberesten des Jahres 2008 im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt und deren Übertragung auf das Haushaltsjahr 2009
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 9 | ||
Ö 10 | Jahresrechnung 2008, Löschung von Haushaltsresten (HER und HAR)
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0 | ||
Ö 11 | Abwicklung des Haushaltsplanes 2008, hier: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben (Art. 66 Abs. 1 GO)
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0 | ||
Ö 12 | 1, Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 "Renzenhofer Straße" für ein Sondergebiet Einzelhandel, Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2 Vorlage: 0227/2009-BA | ||
Ö 13 | Vergabe der Arbeiten zur Sanierung der Wiesenstraße, Teil II
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0 Vorlage: 0225/2009-BA | ||
Ö 14 | Ersatzbeschaffung eines Bauhoffahrzeuges mit Winterdienstausrüstung
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0 Vorlage: 0224/2009-BA | ||
Ö 15 | Vergabe von Gewerken der Brandschutzmaßnahmen Seespitzschule, a) Zustimmung zur Maßnahmenvereinbarung über die förderrechtliche Unbedenklichkeit b) Baumeisterarbeiten c) Metallbauarbeiten d) Putz- und Stuckarbeiten (Wärmedämmung) e) Schreinerarbeiten f) Stahlbau (Fluchttreppen)
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0 Vorlage: 0223/2009-BA | ||
Ö 16 | Verschiedenes | ||
Ö 16.1 | Zeitenpläne
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 16.2 | Fördermittel für Bahnsteige
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 16.3 | Contracting, Auswirkung von Energiesparmaßnahmen
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 16.4 | Neubaugebiet Renzenhofer Straße, Haftung für Schäden während der Bebauung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 16.5 | Ferienschließzeiten der Kindertagesstätten
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 16.6 | Einsatz des Sicherheitsdienstes
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 16.7 | Streik in KiTa Steinberg
Beschluss: zur Kenntnis genommen |