Sitzung
StR/062/2009
Mandant
Stadt Röthenbach a.d. Pegnitz
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
30.07.2009
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 25.06.2009 gem. § 32 Abs. 6 der GeschO-Stadtrat

Beschluss: beschlossen

 
Ö 2
Contracting, Energieeinsparungen 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.06.2009, eingegangen bei der Stadt am 23.06.2009 auf die Einarbeitung von Fördermöglichkeiten der Europäischen Union für Kommunen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 24.06.2009, eingegangen bei der Stadt am 25.06.2009 auf Errichtung eines städtischen Kindergartengebäudes im Bereich der schon bestehenden Kindertagesstätte des evangelischen Kindergartenvereins in der Parkstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 24.06.2009, eingegangen bei der Stadt am 25.06.2009 auf Überarbeitung des Konzeptes des Gewerbetages

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 24.06.2009, eingegangen bei der Stadt am 25.06.2009 auf Einrichtung gemeinsamer Präsentationsstände für Röthenbacher Gewerbe-, Handwerks- und Dienstleistungsbetriebe sowie Freiberufler im Rahmen der Ausbildungspla

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Röthenbach a.d.Pegnitz für das Jahr 2008 und Entlastung der Werkleitung

Beschluss: beschlossen

 
Ö 8
Abschluss der Stadtwerke Röthenbach a.d.Pegnitz - Eigenbetrieb - für das Geschäftsjahr 2008, hier: Gewinnverteilung

Beschluss: beschlossen

 
Ö 9
Beauftragung eines Pflichtprüfers für die Prüfung des Eigenbetriebes Stadtwerke Röthenbach a.d.Pegnitz

Beschluss: beschlossen

 
Ö 10
Verschiedenes
 
Ö 10.1
Postfiliale Röthenbach, Bekanntgabe eines Schreibens der Deutschen Post AG wegen der Umwandlung der Postfiliale Röthenbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Barrierefreier Zugang zum Rathaus und Raumbedarf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.3
Gehwegbelag, Beratungsbedarf im Bauausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.4
Personalkostenmehrung aufgrund der Tarifeinigung im Sozial- und Erziehungsdienst

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.5
Teilsperre im Bereich Grünthalstraße und Ausweichroute sowie Ausschilderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.6
Überlegungen zur Vorstellung und Behandlung von Anträgen der Fraktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.7
Energieausweise für Nicht-Wohngebäude

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.8
Aushang für Frühschwimmen im Freibad

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.9
12. Änderung des Regionalplanes zur Gewinnung und Sicherung von Bodenschätzen, Sandaubbau am Birkensee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.10
Kindergartenbeiträge im Stadtgebiet, Gespräch mit freien Trägern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.11
Neue Anträge der SPD und FW-Stadtratsfraktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.12
Baumaßnahmen im Freibad, Sachstandsbericht