Sitzung
StR/065/2009
Mandant
Stadt Röthenbach a.d. Pegnitz
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
26.11.2009
Zeit
19:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 29.10.2009 gem. § 32 Abs. 6 GeschO-Stadtrat
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0 | ||
Ö 2 | Beschlussfassung über den Jahresantrag 2010 zum Städtebauförderungsprogramm
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0 | ||
Ö 3 | Verabschiedung des Nachtragshaushaltsplanes 2009
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0 | ||
Ö 4 | Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 16.11.2009, eingegangen bei der Stadt am 18.11.2009 zum Thema "Multifunktionsabteile zur Fahrradmitnahme in den neuen S-Bahn-Zügen"
Beschluss: beschlossen | ||
Ö 5 | Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2008 der Stadt Röthenbach a.d.Pegnitz (Art. 103 Abs. 1 und 2GO), Feststellung und Entlastung (Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO)
Beschluss: beschlossen | ||
Ö 6 | Ergänzendes Beteiligungsverfahren zur zwölften Änderung des Regionalplans Industrieregion Mittelfranken (7), Änderung des Teilkapitels B IV 2.1 Gewinnung und Sicherung von Bodenschätzen, Stellungnahme zum evtl. Sandabbaugebiet am Birkensee
Beschluss: beschlossen | ||
Ö 7 | Änderung der Bauleitplanung im Baugebiet an der Renzenhofer Straße, Umwidmung der Mischgebietsfläche in ein Allgemeines Wohngebiet
Beschluss: beschlossen | ||
Ö 8 | Freiwillige Zuschüsse der Stadt Röthenbach a.d.Pegnitz für Kindertageseinrichtungen freier gemeinnütziger Träger im Stadtgebiet Röthenbach a.d.Pegnitz.
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0 | ||
Ö 9 | Verschiedenes | ||
Ö 9.1 | Anfrage der FWG-Fraktion vom 29.10.2009, eingegangen 29.10.2009 zum Thema "Industriepark Röthenbach"
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 9.2 | Anträge der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.11.2009, eingegangen 25.11.2009, Sitzungstermin für Beratung und evtl. Beschlussfassung
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 9.3 | Volksbegehren "Für echten Nichtraucherschutz", zusätzliche Öffnungszeiten
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 9.4 | Haushalt 2010, Investitionen
Beschluss: zur Kenntnis genommen |