Sitzung
StR/065/2009
Mandant
Stadt Röthenbach a.d. Pegnitz
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
26.11.2009
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 29.10.2009 gem. § 32 Abs. 6 GeschO-Stadtrat

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 2
Beschlussfassung über den Jahresantrag 2010 zum Städtebauförderungsprogramm

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

Vorlage: 0013/2009-KAE

 
Ö 3
Verabschiedung des Nachtragshaushaltsplanes 2009

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

Vorlage: 0012/2009-KAE

 
Ö 4
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 16.11.2009, eingegangen bei der Stadt am 18.11.2009 zum Thema "Multifunktionsabteile zur Fahrradmitnahme in den neuen S-Bahn-Zügen"

Beschluss: beschlossen

 
Ö 5
Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2008 der Stadt Röthenbach a.d.Pegnitz (Art. 103 Abs. 1 und 2GO), Feststellung und Entlastung (Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO)

Beschluss: beschlossen

 
Ö 6
Ergänzendes Beteiligungsverfahren zur zwölften Änderung des Regionalplans Industrieregion Mittelfranken (7), Änderung des Teilkapitels B IV 2.1 Gewinnung und Sicherung von Bodenschätzen, Stellungnahme zum evtl. Sandabbaugebiet am Birkensee

Beschluss: beschlossen

Vorlage: 0249/2009-BA

 
Ö 7
Änderung der Bauleitplanung im Baugebiet an der Renzenhofer Straße, Umwidmung der Mischgebietsfläche in ein Allgemeines Wohngebiet

Beschluss: beschlossen

Vorlage: 0252/2009-BA

 
Ö 8
Freiwillige Zuschüsse der Stadt Röthenbach a.d.Pegnitz für Kindertageseinrichtungen freier gemeinnütziger Träger im Stadtgebiet Röthenbach a.d.Pegnitz.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

Vorlage: 0144/2009-HA

 
Ö 9
Verschiedenes
 
Ö 9.1
Anfrage der FWG-Fraktion vom 29.10.2009, eingegangen 29.10.2009 zum Thema "Industriepark Röthenbach"

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9.2
Anträge der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.11.2009, eingegangen 25.11.2009, Sitzungstermin für Beratung und evtl. Beschlussfassung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9.3
Volksbegehren "Für echten Nichtraucherschutz", zusätzliche Öffnungszeiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.4
Haushalt 2010, Investitionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen