Sitzung
StR/002/2011
Mandant
Stadt Röthenbach a.d. Pegnitz
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
24.02.2011
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 20.01.2011 gem. § 32 Abs. 6 GeschO-Stadtrat

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 2
Beratung und evtl. Beschlussfassung über den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 11.02.2011, eingegangen bei der Stadt am 15.02.2011 "Straßenschilder mit Zusatz"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 3
Beratung und evtl. Beschlussfassung über den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 14.02.2011, eingegangen bei der Stadt am 15.02.2011 "Maßnahmen gegen Gefährdungen im Straßenverkehr"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 4
Erlass einer neuen Gebührensatzung für das Freibad der Stadt Röthenbach a.d.Pegnitz und Erlass einer neuen Bade- und Gebührenordnung für die Schwimmhalle im Schulzentrum Röthenbach a.d.Pegnitz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

Vorlage: 0001/2011-HA

 
Ö 5
Integrative Kindertagesstätte Seespitzschule - Vereinbarung mit Lebenshilfe Nürnberger Land e.V. wegen Betriebsträgerschaft, Freiwillige Zuschüsse der Stadt Röthenbach für frei gemeinnützige Kindertageseinrichtungen - Neuregelung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

Vorlage: 0013/2011-HA

 
Ö 6
Sanierung der Seespitzschule in Röthenbach - Gesamtmaßnahme, Planung Heizung - Lüftung - Sanitär - Elektro der PBM Ingenieure Planungsbüro Mais GmbH, für die HU-Bau.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

Vorlage: 0014/2011-BA

 
Ö 7
Sanierung der Seespitzschule in Röthenbach - Gesamtmaßnahme, Gebäudeplanung - Gesamtgebäude - Bauteil Nord, Süd und Verwaltung des Architekturbüros Atelier 13 GmbH, für die HU-Bau.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

Vorlage: 0015/2011-BA

 
Ö 8
Integriertes Klimaschutzkonzept für den Landkreis Nürnberger Land

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 9
Bestellung eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten für die Kommunen des Landkreises Nürnberger Land

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

Vorlage: 0014/2011-HA

 
Ö 10
Bestätigung des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Röthenbach a.d.Pegnitz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

Vorlage: 0002/2011-HA

 
Ö 11
Bestätigung des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Röthenbach a.d.Pegnitz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

Vorlage: 0003/2011-HA

 
Ö 12
Bauantrag für den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 8 Wohneinheiten und Aufstockung eines bestehenden Mehrfamilienhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 423/117 Gemarkung Röthenbach a.d.Pegnitz, Donauschwabenstraße 3 und 5,

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 13
Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.1
Sachstand "Dorfladen und -gaststätte Haimendorf"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.2
touristische Unterrichtungstafeln an der Autobahn A9, sinnvolle Erweiterung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.3
Kartellverfahren gegen Hersteller von Feuerwehrlöschfahrzeugen

Beschluss: zur Kenntnis genommen