Sitzung
StR/011/2014
Mandant
Stadt Röthenbach a.d. Pegnitz
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
24.07.2014
Zeit
19:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Genehmigung der Niederschriften der öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 13.05.2014, vom 22.05.2014 und vom 05.06.2014 gem. § 32 Abs. 6 GeschO-Stadtrat
Beschluss: beschlossen | ||
| Ö 2 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Antrag der FW Stadtratsfraktion vom 10.07.2014 zur Parksituation in der Kohlachstraße, Jahnstraße und Friedenstraße
Beschluss: beschlossen | ||
| Ö 3 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Antrag der FW Stadtratsfraktion vom 10.07.2014, in Teilbereichen des Schumacherrings eine Spielstraße auszuweisen
Beschluss: beschlossen | ||
| Ö 4 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Antrag der FW Stadtratsfraktion vom 10.07.2014 bezüglich Ampelschaltung an der Kreuzung Schwaiger Straße/Am Gewerbepark
Beschluss: beschlossen | ||
| Ö 5 | Informationen über laufende Hochbau-, Tiefbau- und Städtebauprojekte; es erfolgt jeweils eine Kurzpräsentation zu den einzelnen Projekten
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 6 | Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Röthenbach a.d.Pegnitz für das Jahr 2013 und Entlastung der Werkleitung
Beschluss: beschlossen | ||
| Ö 7 | Abschluss der Stadtwerke Röthenbach a.d.Pegnitz - Eigenbetrieb - für das Geschäftsjahr 2013; hier: Gewinnverteilung
Beschluss: beschlossen | ||
| Ö 8 | Beauftragung eines Pflichtprüfers für die Prüfung des Eigenbetriebes Stadtwerke Röthenbach a.d.Pegnitz
Beschluss: beschlossen | ||
| Ö 9 | Generelle Ausführungen zum Einstieg und Teilnahme am Breitbandförderprogramm
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 10 | Sanierung und Umgestaltung Parkstraße
Beschluss: beschlossen Vorlage: 0058/2014-BA | ||
| Ö 11 | Dorferneuerung Haimendorf;
Billigung der Entwurfsplanung und Ermächtigung zum Abschluss einer Einleitungsvereinbarung Beschluss: beschlossen Vorlage: 0056/2014-BA | ||
| Ö 12 | Erhöhung der Elternbeiträge für städtische Kinderbetreuungseinrichtungen; Einstellung einer dritten Springerin für den Kindergarten- und Hortbereich
Beschluss: beschlossen Vorlage: 0023/2014-HA | ||
| Ö 13 | Teilfinanzierung des Vermögenshaushalts 2014 durch einen "Investkredit Kommunal Bayern" bei der BayernLabo
Beschluss: beschlossen | ||
| Ö 14 | Beratung und evtl. Beschlussfassung über den Erlass einer Straßenausbaubeitrags-Satzung
Beschluss: beschlossen | ||
| Ö 15 | Verschiedenes | ||
| Ö 15.1 | Kommunalwahl 2014; Prüfungsfeststellung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 15.2 | Fahrbahnbelag am alten Festplatz
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 15.3 | Schreiben des Tierheims in Feucht wegen der Aufstellung von Containern
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 15.4 | Säubern der Gehwegrinnen am Speckschlag
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 15.5 | Runder Tisch "Bildungsbarometer" | ||