Sitzung
StR/010/2015
Mandant
Stadt Röthenbach a.d. Pegnitz
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
26.11.2015
Zeit
19:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Genehmigung der Niederschriften der öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 08.09.2015, vom 28.10.2015 und vom 03.11.2015 gem. § 32 Abs. 6 GeschO-Stadtrat
Beschluss: beschlossen | ||
| Ö 2 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Antrag der FW-Stadtratsfraktion vom 15.11.2015, eingegangen bei der Stadt am 17.11.2015 zum Thema "Tempo 70 auf der LAU 19 zwischen Röthenbach und dem Ortsteil Himmelgarten"
Beschluss: beschlossen | ||
| Ö 3 | Beratung und Beschlussfassung über die Nachtragshaushaltssatzung und den Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2015
Beschluss: beschlossen Vorlage: 017/2015-KAE | ||
| Ö 4 | Vollzug des Art. 5 KAG, Straßenausbaubeitrag-Satzung. Teilnahme an der Aktion von Gemeinden, die gegen die Einführung einer Straßenausbaubeitrag-Satzung sind
Beschluss: beschlossen | ||
| Ö 5 | Ermittlung der Schmutz- und Niederschlagswassergebühren für 2015 - 2018
Beschluss: beschlossen Vorlage: 015/2015-KAE | ||
| Ö 6 | Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Röthenbach a.d.Pegnitz
Beschluss: beschlossen Vorlage: 013/2015-KAE | ||
| Ö 7 | Streik Sozial- und Erziehungsdienst - offizieller Abschluss der Tarifverhandlungen; Erstattung der Elternbeiträge
Beschluss: beschlossen Vorlage: 019/2015-HA | ||
| Ö 8 | Sanierung und Brandschutzmaßnahme der KiTa am Steinberg; Kosten Brandschutz und 2 Abstellräume im OG
Beschluss: beschlossen | ||
| Ö 9 | Antrag auf Baugenehmigung für eine Anlage für soziale Zwecke ... auf dem Grundstück Mühllach 32
Beschluss: beschlossen | ||
| Ö 10 | Verschiedenes | ||
| Ö 10.1 | S-Bahn Unterführung Steinberg; Gefahr durch Nässestau
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 10.2 | Vereinseinladungen an Stadträte
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 10.3 | Zone 30 vor Schulen | ||
| Ö 10.4 | Generalsanierung Geschwister-Scholl-Mittelschule; Absprache unter den Sachaufwandsträgern
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||