Sitzung
StR/011/2015
Mandant
Stadt Röthenbach a.d. Pegnitz
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
17.12.2015
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 26.11.2015 gem. § 32 Abs. 6 GeschO-Stadtrat

Beschluss: beschlossen

 
Ö 2
Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Antrag der FW-Stadtratsfraktion vom 17.11.2015, eingegangen bei der Stadt am 19.11.2015 zum Thema "Errichtung weiterer "Stromtankstellen" im Stadtgebiet"

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3
Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 01.12.2015, eingegangen bei der Stadt am 02.12.2015 zum Thema "Wiederherstellung der Verkehrssicherheit der Holzbrücke für Fußgänger und Radfahrer über den Röthenbach"

Beschluss: beschlossen

 
Ö 4
Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2016 der Stadtwerke Röthenbach a.d.Pegnitz - Eigenbetrieb -

Beschluss: beschlossen

 
Ö 5
Änderung der Bebauungspläne Nr. 9 "Renzenhofer Straße", Nr. 10 "begrenzte Erweiterung des Gewerbegebietes Mühllach" und Nr. 22 "Gewerbegebiet Mühllach II"; Ausschluss von Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale und gesundheitliche Zwecke sowie Vergnügungsstätten gem. § 1 Abs. 6 i.V.m. § 8 Abs. 3 Nr. 2 und 3 der Baunutzungsverordnung

Beschluss: beschlossen

 
Ö 6
Erlass einer Veränderungssperre für die Bebauungspläne Nr. 9 "Renzenhofer Straße", Nr. 10 "begrenzte Erweiterung des Gewerbegebietes Mühllach" und Nr. 22 "Gewerbegebiet Mühllach II"

Beschluss: beschlossen

 
Ö 7
Antrag auf Baugenehmigung für
a) eine Anlage für soziale Zwecke zur Unterbringung von Asylbewerbern
b) Erweiterung einer bestehenden Lagerhalle mit Lagerraum Hausmeister
auf dem Grundstück Fl.Nr. 591/14 Gemarkung Röthenbach a.d.Pegnitz, Mühllach32;
Evtl. Zustimmung zur Gewährung einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 22 "Mühllach II"

Beschluss: beschlossen

Vorlage: 175/2015-BA

 
Ö 8
Allgemeine Zuschussrichtlinien; Denkmalpflege; Antrag Gerard Giallella

Beschluss: beschlossen

Vorlage: 019/2015-KAE

 
Ö 9
Verschiedenes
 
Ö 9.1
Wanderlehrpfad Moritzberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.2
Dankesworte zum Jahresende

Beschluss: beschlossen