Sitzung
StR/011/2015
Mandant
Stadt Röthenbach a.d. Pegnitz
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
17.12.2015
Zeit
18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 26.11.2015 gem. § 32 Abs. 6 GeschO-Stadtrat
Beschluss: beschlossen | ||
Ö 2 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Antrag der FW-Stadtratsfraktion vom 17.11.2015, eingegangen bei der Stadt am 19.11.2015 zum Thema "Errichtung weiterer "Stromtankstellen" im Stadtgebiet"
Beschluss: beschlossen | ||
Ö 3 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 01.12.2015, eingegangen bei der Stadt am 02.12.2015 zum Thema "Wiederherstellung der Verkehrssicherheit der Holzbrücke für Fußgänger und Radfahrer über den Röthenbach"
Beschluss: beschlossen | ||
Ö 4 | Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2016 der Stadtwerke Röthenbach a.d.Pegnitz - Eigenbetrieb -
Beschluss: beschlossen | ||
Ö 5 | Änderung der Bebauungspläne Nr. 9 "Renzenhofer Straße", Nr. 10 "begrenzte Erweiterung des Gewerbegebietes Mühllach" und Nr. 22 "Gewerbegebiet Mühllach II"; Ausschluss von Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale und gesundheitliche Zwecke sowie Vergnügungsstätten gem. § 1 Abs. 6 i.V.m. § 8 Abs. 3 Nr. 2 und 3 der Baunutzungsverordnung
Beschluss: beschlossen | ||
Ö 6 | Erlass einer Veränderungssperre für die Bebauungspläne Nr. 9 "Renzenhofer Straße", Nr. 10 "begrenzte Erweiterung des Gewerbegebietes Mühllach" und Nr. 22 "Gewerbegebiet Mühllach II"
Beschluss: beschlossen | ||
Ö 7 | Antrag auf Baugenehmigung für
a) eine Anlage für soziale Zwecke zur Unterbringung von Asylbewerbern b) Erweiterung einer bestehenden Lagerhalle mit Lagerraum Hausmeister auf dem Grundstück Fl.Nr. 591/14 Gemarkung Röthenbach a.d.Pegnitz, Mühllach32; Evtl. Zustimmung zur Gewährung einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 22 "Mühllach II" Beschluss: beschlossen Vorlage: 175/2015-BA | ||
Ö 8 | Allgemeine Zuschussrichtlinien; Denkmalpflege; Antrag Gerard Giallella
Beschluss: beschlossen Vorlage: 019/2015-KAE | ||
Ö 9 | Verschiedenes | ||
Ö 9.1 | Wanderlehrpfad Moritzberg
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 9.2 | Dankesworte zum Jahresende
Beschluss: beschlossen |