Sitzung
StR/015/2015
Mandant
Stadt Röthenbach a.d. Pegnitz
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
08.09.2015
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschriften der öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 30.07.2015 und des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen vom 28.07.2015 gem. § 32 Abs. 6 GeschO-Stadtrat

Beschluss: beschlossen

 
Ö 2
Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.08.2015 zum Thema "Prüfung der Frage, ob es möglich ist, die Firma Diehl in die Energieversorgung der geplanten Gewerbegebiete im Bahnhofsbereich mit einzubinden"

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3
Billigung eines städtebaulichen Gesamtkonzeptes für das Grundstück Fl.Nr. 620/1 Gemarkung Röthenbach a.d.Pegnitz (Steinberg II)

Beschluss: beschlossen

Vorlage: 111/2015-BA

 
Ö 4
Vollzug der Gemeindeordnung sowie der Steuergesetze; Erlass einer Satzung über die Hebesätze für die Grundsteuer A und die Grundsteuer B und die Gewerbesteuer

Beschluss: beschlossen

Vorlage: 005/2015-KAE

 
Ö 5
Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes; aktueller Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen für 1 bis 3-jährige

Beschluss: beschlossen

Vorlage: 013/2015-HA

 
Ö 6
Haushaltskonsolidierung; Beschlussfassung über die Kündigung von Mitgliedschaften bzw. der Einstellung von Zuschussleistungen

Beschluss: beschlossen

 
Ö 7
Vollzug der BaumschutzVO;
Antrag auf Befreiung vom Verbot, geschützten Baumbestand zu entfernen
Geschwister-Scholl-Platz 1, Fl.Nr. 629 Gemarkung Röthenbach a.d.Pegnitz (4 Kiefern)

Beschluss: beschlossen

Vorlage: 110/2015-BA

 
Ö 8
Verschiedenes

Beschluss: beschlossen

 
Ö 8.1
Haftpflichtversicherung für Asylbewerber

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.2
Hundebadetag im Freibad

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.3
Plakatierung im Stadtgebiet während des Blumenfestes

Beschluss: beschlossen