Sitzung
StR/028/2016
Mandant
Stadt Röthenbach a.d. Pegnitz
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
24.11.2016
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschriften der öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 13.10.2016 und vom 27.10.2016 gem. § 32 Abs. 6 GeschO-Stadtrat
 
Ö 2
Antrag von Herrn Stadtrat Hans-Carl Rathjen vom 10.11.2016, eingegangen bei der Stadt am 14.11.2016 auf Entbindung von seiner ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadtrat

Beschluss: beschlossen

Vorlage: 032/2016-HA

 
Ö 3
Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Antrag der Jugendbeauftragten der Stadt Röthenbach a.d.Pegnitz vom 25.10.2016 zum Thema "Verlängerung der Frist "Jugendzentrum schließen"

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4
Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Antrag der FW-Stadtratsfraktion vom 01.11.2016, eingegangen bei der Stadt am 08.11.2016 zum Thema "Umstellung der Beleuchtung des Weihnachtsmarktes auf LED"

Beschluss: beschlossen

 
Ö 5
Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Antrag der FW-Stadtratsfraktion vom 01.11.2016, eingegangen bei der Stadt am 08.11.2016 zum Thema "Errichtung einer Solaranlage auf dem Dach des Schulzentrums"

Beschluss: beschlossen

 
Ö 6
Nachtragshaushaltsplan 2016

Beschluss: beschlossen

Vorlage: 038/2016-KAE

 
Ö 7
Jahresantrag 2017 zum Städtebauförderungsprogramm

Beschluss: beschlossen

Vorlage: 041/2016-KAE

 
Ö 8
Gewerbesteuer; Anhebung des Hebesatzes

Beschluss: beschlossen

Vorlage: 039/2016-KAE

 
Ö 9
Erhöhung der Hundesteuer; Änderung der Hundesteuersatzung

Beschluss: beschlossen

Vorlage: 040/2016-KAE

 
Ö 10
Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes: Bedarfsfeststellung an zusätzlichen Kindergarten- und -krippenplätzen für das Kindergartenjahr 2017/18 unter Berücksichtigung der neuen Baugebiete Vogelwiese/Steinberg II

Beschluss: beschlossen

Vorlage: 035/2016-HA

 
Ö 11
Kommunale Verkehrsüberwachung; Änderung der bestehenden Zweckvereinbarung mit der Stadt Lauf a.d.Pegnitz

Beschluss: beschlossen

Vorlage: 002/2016-OA

 
Ö 12
Erweiterung der Urnenstelenanlage Friedhof Röthenbach; BA 4, Welle

Beschluss: beschlossen

Vorlage: 138/2016-BA

 
Ö 13
Beschlussfassung über die Erneuerung der Beleuchtung in der Karl-Diehl-Halle

Beschluss: beschlossen

Vorlage: 147/2016-BA

 
Ö 14
Verschiedenes
 
Ö 14.1
Sachstand über die Verunreinigung des Birkensees

Beschluss: zur Kenntnis genommen