Sitzung
StR/028/2016
Mandant
Stadt Röthenbach a.d. Pegnitz
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
24.11.2016
Zeit
19:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Genehmigung der Niederschriften der öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 13.10.2016 und vom 27.10.2016 gem. § 32 Abs. 6 GeschO-Stadtrat | ||
Ö 2 | Antrag von Herrn Stadtrat Hans-Carl Rathjen vom 10.11.2016, eingegangen bei der Stadt am 14.11.2016 auf Entbindung von seiner ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadtrat
Beschluss: beschlossen Vorlage: 032/2016-HA | ||
Ö 3 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Antrag der Jugendbeauftragten der Stadt Röthenbach a.d.Pegnitz vom 25.10.2016 zum Thema "Verlängerung der Frist "Jugendzentrum schließen"
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 4 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Antrag der FW-Stadtratsfraktion vom 01.11.2016, eingegangen bei der Stadt am 08.11.2016 zum Thema "Umstellung der Beleuchtung des Weihnachtsmarktes auf LED"
Beschluss: beschlossen | ||
Ö 5 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Antrag der FW-Stadtratsfraktion vom 01.11.2016, eingegangen bei der Stadt am 08.11.2016 zum Thema "Errichtung einer Solaranlage auf dem Dach des Schulzentrums"
Beschluss: beschlossen | ||
Ö 6 | Nachtragshaushaltsplan 2016
Beschluss: beschlossen Vorlage: 038/2016-KAE | ||
Ö 7 | Jahresantrag 2017 zum Städtebauförderungsprogramm
Beschluss: beschlossen Vorlage: 041/2016-KAE | ||
Ö 8 | Gewerbesteuer; Anhebung des Hebesatzes
Beschluss: beschlossen Vorlage: 039/2016-KAE | ||
Ö 9 | Erhöhung der Hundesteuer; Änderung der Hundesteuersatzung
Beschluss: beschlossen Vorlage: 040/2016-KAE | ||
Ö 10 | Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes: Bedarfsfeststellung an zusätzlichen Kindergarten- und -krippenplätzen für das Kindergartenjahr 2017/18 unter Berücksichtigung der neuen Baugebiete Vogelwiese/Steinberg II
Beschluss: beschlossen Vorlage: 035/2016-HA | ||
Ö 11 | Kommunale Verkehrsüberwachung; Änderung der bestehenden Zweckvereinbarung mit der Stadt Lauf a.d.Pegnitz
Beschluss: beschlossen Vorlage: 002/2016-OA | ||
Ö 12 | Erweiterung der Urnenstelenanlage Friedhof Röthenbach; BA 4, Welle
Beschluss: beschlossen Vorlage: 138/2016-BA | ||
Ö 13 | Beschlussfassung über die Erneuerung der Beleuchtung in der Karl-Diehl-Halle
Beschluss: beschlossen Vorlage: 147/2016-BA | ||
Ö 14 | Verschiedenes | ||
Ö 14.1 | Sachstand über die Verunreinigung des Birkensees
Beschluss: zur Kenntnis genommen |