Stadtrat - 19.11.2020 - 18:30 Uhr


Sitzung
StR/013/2020
Mandant
Stadt Röthenbach a.d. Pegnitz
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Karl-Diehl-Halle
Datum
19.11.2020
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Antrag der FW-, Grünen- und SPD-Stadtratsfraktion vom 23.09.2020, eingegangen bei der Stadt am 24.09.2020, Schaffung einer zusätzlichen Stelle für Umwelt- und Klimaschutz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2

Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 18.10.2020, eingegangen bei der Stadt am 19.09.2020, Schulwegsicherheit

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.11.2020, eingegangen bei der Stadt am 10.11.2020, Anschaffung von portablen Luftfilteranlagen

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Abschluss eines Stromlieferungsvertrages für die Jahre 2021 - 2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 5

Jahresantrag 2021 zum Städtebauförderungsprogramm

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6

Pauschale Vereinszuschüsse 2020; Genehmigung der Auszahlung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7

Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Rückersdorfer Straße" für das Grundstück Fl.Nr. 101/36 Gemarkung Röthenbach a.d.Pegnitz an der Friedhofstraße;
a) Behandlung der Stellungnahmen aus der Unterrichtung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behördenund sonstigen Träger öffentlicher Belange
b) ggf. Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 8

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 34 "Renzenhof-Ost" für eine Wohnbebauung auf den Grundstücken Fl.Nrn. 614/2 und 616/21 Gemarkung Haimendorf nördlich der Altdorfer Straße zwischen Lerchenweg und Schwalbenweg;

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 9

Überstundenregelung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10

Kommunale Mitarbeiter qualifizieren und fortbilden; Sachstandsbericht zum Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.06.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11

Verschiedenes

 
Ö 11.1

Stadtplatz wurde aufgrund der Pandemie geschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.2

Kosten neues Bürgerbüro

 
Ö 11.3

Verkehrssicherheit Moritzberg

 
Ö 11.4

Änderung des Bebauungsplan Fischbachstraße / Industrieentlastungsstraße

 
Ö 11.5

Aushubarbeiten südlich der Bahnlinie