Sitzung
StR/013/2020
Mandant
Stadt Röthenbach a.d. Pegnitz
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Karl-Diehl-Halle
Datum
19.11.2020
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Antrag der FW-, Grünen- und SPD-Stadtratsfraktion vom 23.09.2020, eingegangen bei der Stadt am 24.09.2020, Schaffung einer zusätzlichen Stelle für Umwelt- und Klimaschutz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 18.10.2020, eingegangen bei der Stadt am 19.09.2020, Schulwegsicherheit

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.11.2020, eingegangen bei der Stadt am 10.11.2020, Anschaffung von portablen Luftfilteranlagen

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Abschluss eines Stromlieferungsvertrages für die Jahre 2021 - 2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 5
Jahresantrag 2021 zum Städtebauförderungsprogramm

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: 027/2020-KAE

 
Ö 6
Pauschale Vereinszuschüsse 2020; Genehmigung der Auszahlung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: 028/2020-KAE

 
Ö 7
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Rückersdorfer Straße" für das Grundstück Fl.Nr. 101/36 Gemarkung Röthenbach a.d.Pegnitz an der Friedhofstraße;
a) Behandlung der Stellungnahmen aus der Unterrichtung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behördenund sonstigen Träger öffentlicher Belange
b) ggf. Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: 081/2020-BA

 
Ö 8
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 34 "Renzenhof-Ost" für eine Wohnbebauung auf den Grundstücken Fl.Nrn. 614/2 und 616/21 Gemarkung Haimendorf nördlich der Altdorfer Straße zwischen Lerchenweg und Schwalbenweg;

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: 090/2020-BA

 
Ö 9
Überstundenregelung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 051/2020-HA

 
Ö 10
Kommunale Mitarbeiter qualifizieren und fortbilden; Sachstandsbericht zum Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.06.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 067/2020-HA

 
Ö 11
Verschiedenes
 
Ö 11.1
Stadtplatz wurde aufgrund der Pandemie geschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.2
Kosten neues Bürgerbüro
 
Ö 11.3
Verkehrssicherheit Moritzberg
 
Ö 11.4
Änderung des Bebauungsplan Fischbachstraße / Industrieentlastungsstraße
 
Ö 11.5
Aushubarbeiten südlich der Bahnlinie