Sitzung
StR/008/2023
Mandant
Stadt Röthenbach a.d. Pegnitz
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
22.06.2023
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verleihung der Verdienstplakette der Stadt Röthenbach a.d.Pegnitz

Beschluss: beschlossen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 27.04.2023 gem. § 33 Abs. 6 GeschO-Stadtrat

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3
Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 26.04.2023, eingegangen bei der Stadt am 27.04.2023, Wärmeplan für die Stadt Röthenbach

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1

 
Ö 4
Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.05.2023, eingegangen bei der Stadt am 05.06.2023; Lampentauschaktion

Beschluss: beschlossen

 
Ö 5
Abwicklung des Haushaltsplanes 2022; Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Art. 66 Abs. 1 GO); § 8 Abs. 2 i.V.m. § 2 GeschO

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 6
Vorlage der vorläufigen Jahresrechnung 2022 der Stadt Röthenbach a.d.Pegnitz(Art. 102 Abs. 2 GO)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7
Einführung elektronischer Rechnungsworkflow

Beschluss: beschlossen

 
Ö 8
Mitgliedschaft der Stadt Röthenbach a.d.Pegnitz in der „Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen in Bayern e.V. (AGFK)"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 9

 
Ö 9
Erweiterung des Fahrradleasingangebots auf Beamtinnen und Beamte

Beschluss: beschlossen

 
Ö 10
Verschiedenes
 
Ö 10.1
Sachstand Schwarzbauten
 
Ö 10.2
Sachstand Rodung Obi-Gelände
 
Ö 10.3
Information zur defekten Kehrmaschine
 
Ö 10.4
Kritik am Verhalten des 1. Bürgermeisters, u.a. gegenüber Bediensteten
 
Ö 10.5
Nachtrag zum SPD-Antrag (TOP 3)
 
Ö 10.6
Nachfrage zum Sitzungskalender
 
Ö 10.7
Kanaldeckel Ostbahnstraße
 
Ö 10.8
Unterführung Schönberger Straße
 
Ö 10.9
Übersicht erledigter Anträge der Stadtratsfraktionen
 
Ö 10.10
Nachfrage zu den Richtlinien des Förderprogramms Balkonsolaranlagen
 
Ö 10.11
Verkehrsinsel in der Werner-von-Siemens-Allee
 
Ö 10.12
Nachfrage zum Restaurant Metropol
 
Ö 10.13
Information zum Haushalt 2023