Sitzung
StR/008/2019
Mandant
Stadt Röthenbach a.d. Pegnitz
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
30.07.2019
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschriften der öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 11.04.2019 und 23.05. 2019 gem. § 32 Abs. 6 GeschO-Stadtrat

Beschluss: beschlossen

 
Ö 2
Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Antrag der CSU Stadtratsfraktion vom 26.06.2019, eingegangen bei der Stadt am 27.06.2019 zum Thema "Beratungen des Haushalts der Stadt Röthenbach für das Jahr 2020"

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Röthenbach a.d.Pegnitz für das Jahr 2018 und Entlastung der Werkleitung

Beschluss: beschlossen

 
Ö 4
Abschluss der Stadtwerke Röthenbach a.d.Pegnitz - Eigenbetrieb - für das Geschäftsjahr 2018; hier: Gewinnverwendung

Beschluss: beschlossen

 
Ö 5
Beauftragung eines Pflichtprüfers für die Prüfung 2019 des Eigenbetriebes Stadtwerke Röthenbach a.d.Pegnitz

Beschluss: beschlossen

 
Ö 6
Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes; KiTa Stadtmission Nürnberg im ehemaligen Karl-Heller-Stift;

Beschluss: beschlossen

Vorlage: 039/2019-HA

 
Ö 7
Erhöhung der Grundsteuern A und B

Beschluss: beschlossen

Vorlage: 014/2019-KAE

 
Ö 8
Vergabe über den Abbruch des bestehenden Hallenbads

Beschluss: beschlossen

Vorlage: 086/2019-BA

 
Ö 9
Generalsanierung der Seespitzschule; Servicevertrag für die Telefonanlage

Beschluss: beschlossen

Vorlage: 087/2019-BA

 
Ö 10
Städtebauliche Entwicklung der Grundstücke Fl.Nrn. 614/2 und 616/21 Gemarkung Haimendorf im Ortsteil Renzenhof nördlich der Altdorfer Straße zwischen Lerchenweg und Schwalbenweg (Baugebiet Renzenhof-Ost);
a) Genehmigung des städtebaulichen Vertrags
b)Billigung des Bebauungsplanvorentwurfs Nr. 34 "Renzenhof-Ost"

Beschluss: beschlossen

Vorlage: 085/2019-BA

 
Ö 11
Befreiung von der Wiederbesetzungssperre für die Architektenstelle im Bauamt

Beschluss: beschlossen

Vorlage: 042/2019-HA

 
Ö 12
Verschiedenes
 
Ö 12.1
Klausurtagung 10.8.19 Kühnhofen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.2
Gehweg Schlesierstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.3
Rockenbrunn Elektrotankstelle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.4
Birkenfällung Gebiet Realschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.5
Eröffnung Bürgerbüro

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.6
Heka Gebäude Baustop

Beschluss: zur Kenntnis genommen